Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der
UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln - Gleichwertigen Zustand ermöglichen" (Drucksache 17/6736) wurde am 12. Juli 2019 vom Plenum an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Beratung überwiesen.
Mit dem Antrag weist der Antragsteller auf die Verpflichtung Deutschlands im Rahmen der Unterzeichnung der
UN-Behindertenrechtskonvention hin, in allen Lebensbereichen umfassende Teilhabemöglichkeiten zu schaffen. Die Themenfelder seien dabei vielfältig. So bestehe aus Sicht des Antragstellers dringender Handlungsbedarf, Menschen mit Behinderungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.
Dafür bedürfe es einer wirksamen Gesamtstrategie, die umfassend über existierende Förderinstrumente informiert, neue individuelle und strukturelle Förderungen etabliert, eine stärkere Ansprache und Anreizschaffung von Inklusionsbetrieben betreibt und effektive Sensibilisierungsmaßnahmen bei öffentlichen Institutionen vorsieht. Auch müssten die Werkstätten noch stärker motiviert und unterstützt werden, den Übergang in den Allgemeinen Arbeitsmarkt zu stärken.
Ebenso gelte es, weitere Wege zu identifizieren, die Arbeitgeber des allgemeinen Arbeitsmarkts motivieren, Menschen mit Behinderungen einzustellen. So biete zum Beispiel das "Budget für Arbeit“ für die Schaffung neuer Arbeitsplätze eine wichtige Grundlage, die es jedoch zu erweitern gelte. Zudem müsse die Arbeit und die Finanzierung der Inklusionsbetriebe weiter ausgebaut werden.
Im Weiteren wird auf die Drucksache 17/6736 verwiesen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reichte mit Datum vom 13. November 2020 einen Entschließungsantrag mit dem Titel "Menschen mit Behinderungen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern - effiziente Unterstützung während und nach Krisenzeiten" (Drucksache 17/11831) zu ihrem Antrag ein.
