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Bibliographische Angaben zur Publikation

Versorgungsmedizin-Verordnung - VersMedV - Versorgungsmedizinische Grundsätze

Einleitung und Inhaltsübersicht



Sammelwerk / Reihe:

Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) / Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG)


Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)


Quelle:

Bonn: Eigenverlag, 2020, Seite 3-5, Stand: Mai 2020


Jahr:

2020



Link(s):


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Abstract:


Einleitung

Das Ausmaß einer nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) auszugleichenden Schädigungsfolge und der Grad der Behinderung gemäß Neunten Buch Sozialgesetzbuch wurden bis zum 31.12.2008 nach den 'Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX)' - AHP - festgestellt.

Die älteste Begutachtungsrichtlinie, die den Namen 'Anhaltspunkte' trägt, wurde 1916 'auf Grund von Beratungen des wissenschaftlichen Senats bei der Kaiser-Wilhelm-Akademie' verfasst, 1920 erweitert und seither vom jeweiligen für Arbeit bzw. Soziales zuständigen Ministerium herausgegeben. Zunächst waren die Anhaltspunkte nur auf 'das Versorgungswesen', das heißt vor allem auf die Begutachtung von Kriegsopfern anzuwenden, seit 1974 galten sie auch für die Begutachtungen nach dem Schwerbehindertengesetz und trugen seit 1983 den Titel 'Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht' (AHP).

Nach der Rechtsprechung handelte es sich bei den AHP um antizipierte Sachverständigengutachten. Ihre darüberhinausgehende Beachtlichkeit ergab sich zum einen daraus, dass sie eine dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz entsprechende Rechtsanwendung gewährleisteten und zum anderen daraus, dass sie ein geeignetes und auf jahrzehntelanger Erfahrung der Verwaltung und der medizinischen Wissenschaft beruhendes Beurteilungsgefüge darstellten.

Allerdings hatte die Rechtsprechung (Bundesverfassungsgericht, Bundessozialgericht) wiederholt gerügt, dass die AHP nicht demokratisch legitimiert wären.

Weder für die AHP selbst noch für die Organisation, das Verfahren und die Zusammensetzung des beratenden Expertengremiums gab es eine Rechtsgrundlage im Sinne eines materiellen Gesetzes. Durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) wurde § 30 Absatz 17 BVG eingefügt und damit die geforderte Ermächtigungsgrundlage geschaffen, die dann durch eine Rechtsverordnung konkretisiert wurde.

Nach § 152 SGB IX gelten die Maßstäbe auch für die Feststellung weiterer gesundheitlicher Merkmale, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Rechten und Nachteilsausgleichen sind. Die Anlage 'Versorgungsmedizinische Grundsätze' umfasst die vom unabhängigen Ärztlichen Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizin gefassten und veröffentlichten Beschlüsse und Empfehlungen und spiegelt somit den aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Stand der Versorgungsmedizin wider.

Konkret handelt es sich dabei um
- Grundsätze zur versorgungsmedizinischen Bewertung von Schädigungsfolgen
- Grundsätze zur Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen
- Grundsätze für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung nach § 1 Abs. 3 BVG
- Kriterien für die Bewertung der Hilflosigkeit und der Stufen der Pflegezulage nach § 35 Abs. 1 BVG
- Grundsätze zur medizinischen Bewertung des Grades der Behinderung und Kriterien zur Ermittlung des Gesamt-GdS
- Nachteilsausgleiche nach Teil 3 SGB IX

Rechtsgrundlagen aus anderen Rechtsgebieten sind in einer Verordnung des Bundesministeriums nicht zu wiederholen, weshalb Regelungen zu einigen Merkzeichen und Nachteilsausgleichen nicht (mehr) Gegenstand der Verordnung sind.

Es wurde durch die Verordnung sichergestellt, dass eine Fortentwicklung und Anpassung der 'Versorgungsmedizinischen Grundsätze' ausschließlich aus medizinisch-wissenschaftlichen Gründen erfolgt. Änderungen der Verordnung erfolgten durch Artikel 18 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) und Artikel 18 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541).

Änderungen in Teil A und B der Anlage zur Verordnung erfolgten durch fünf Änderungsverordnungen, die Änderung des Teils C durch Artikel 26 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechtes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652) und die Streichung der Nummer 3 in Teil D durch Artikel 18 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234).

Die 'Anhaltspunkte' hatten den Wechsel zum bio-psycho-sozialen Modell der 'Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF)' vor Erscheinen des SGB IX schon 1983 - in Kenntnis der Diskussionen auf internationaler Ebene und zu den Vorarbeiten zum SGB IX - vollzogen.

Allerdings war es auf Grund besonderer gesetzlicher Vorgaben nicht möglich, dieses Modell in den Anhaltspunkten überall konsequent umzusetzen. Dies ist Aufgabe des neuen, durch die Verordnung legitimierten Beirats. Die 'Versorgungsmedizinischen Grundsätze' dienen den versorgungsärztlichen Gutachtern als verbindliche Norm für eine sachgerechte, einwandfreie und bei glei-chen Sachverhalten einheitliche Bewertung der verschiedensten Auswirkungen von Gesundheitsstörungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft unter besonderer Berücksichtigung einer sachgerechten Relation untereinander.

Nach wie vor sollen und können die 'Versorgungsmedizinischen Grundsätze' kein medizinisches Lehrbuch oder Handbuch für Antragstellerinnen und Antragsteller darstellen oder ersetzen; sie können auch nicht alle Sachverhalte beschreiben.

Die 'Versorgungsmedizinischen Grundsätze' werden dem Benutzerkreis weiterhin sowohl in Buchform als auch als Download von der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (www.bmas.bund.de) zugänglich sein.

Inhaltsübersicht

1. Versorgungsmedizin-Verordnung - VersMedV (Stand: 1. Januar 2020)
2. Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung 'Versorgungsmedizinische Grundsätze'
3. Abkürzungsverzeichnis
4. Stichwortverzeichnis
5. Bürgertelefon
6. Impressum


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Gesamtwerk 'Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) / Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG)' | REHADAT-Literatur
Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) / Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG): Inhaltsverzeichnis und Einzelkapitel | REHADAT-Literatur




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Publikationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Bestellstatus: zurzeit nur als PDF erhältlich (Stand: 07/2021)
Homepage: https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/k710-anhaltspun...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

VMG000Einl


Informationsstand: 09.02.2021

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