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Bibliographische Angaben zur Publikation

Das Labyrinth im Dschungel - § 75 SGG und § 14 SGB IX


Autor/in:

Ulmer, Mathias


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb), 2015, 62. Jahrgang (Heft 11), München: Schmidt, ISSN: 0943-1462


Jahr:

2015



Abstract:


Die Bedeutung des § 75 Abs. 5 SGG ist durch § 14 SGB IX, wonach ein allein zuständiger Träger der Rehabilitation alle Anspruchsgrundlagen abschließend zu prüfen hat, nochmals gewachsen. Die Verurteilung eines Beigeladenen klingt zunächst simpel, erweist sich in der Praxis aber prozessrechtlich als kompliziert, da gewöhnlich vor einer Verurteilung eines Sozial(versicherungs)trägers zur Leistung diverse Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sein müssen: Ablehnender Verwaltungsakt, erfolgloses Widerspruchsverfahren, Einhaltung diverser Fristen und keine anderweitige Rechtshängigkeit.

Es herrscht noch eine gewisse Unsicherheit, was im Rahmen des § 75 Abs. 5 SGG gilt. Nachdem durch § 14 SGB IX solche Fälle zugenommen haben, stellen sich diese Fragen mehr denn je.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 14 SGB IX a. F. Zuständigkeitsklärung | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)
Homepage: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/archiv.html

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Referenznummer:

R/ZA4405


Informationsstand: 16.11.2015

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