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Bibliographische Angaben zur Publikation

Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll

Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte



Sammelwerk / Reihe:

Policy Paper, Band 9


Autor/in:

Aichele, Valentin


Herausgeber/in:

Deutsches Institut für Menschenrechte e.V.


Quelle:

Berlin: Eigenverlag, 2008, 16 Seiten: PDF


Jahr:

2008



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Abstract:


Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.

Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Das Fakultativprotokoll regelt Sachverhalte, die über den Hauptvertrag hinausgehen, entweder mit Blick auf einzelne Rechtsbereiche (zum Beispiel Verbot der Todesstrafe) oder Individualbeschwerdeverfahren.

Ein Fakultativprotokoll muss von den Vertragsstaaten extra ratifiziert werden. (Nach der Unterzeichnung einer Konvention folgt als nächster Schritt die Ratifizierung. Sie ist die völkerrechtlich bindende Anerkennung eines internationalen Vertrags.

Die Ratifizierung wird durch das jeweilige Staatsoberhaupt vorgenommen (in Deutschland der Bundespräsident), jedoch erst nachdem der Bundestag eingewilligt hat. Sobald ein Vertrag von einer vorher festgelegten Anzahl von Staaten ratifiziert wurde, tritt er offiziell in Kraft. Staaten, die bei Inkrafttreten eines Abkommens nicht zu den Vertragsstaaten zählten, haben die Möglichkeit diesem beizutreten. Sie müssen ihn hierfür unterzeichnen und ratifizieren.)

Derzeit gibt es zu den grundlegenden neun UN-Menschenrechtsabkommen sieben Fakultativprotokolle, weitere sind in der Entwicklung.

Darüber hinaus erörtert das Paper, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

[Aus: Information des Herausgebers]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Buch/Monografie / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsches Institut für Menschenrechte e.V.
Homepage: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV5790


Informationsstand: 22.01.2010

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