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Bibliographische Angaben zur Publikation

Amicus-Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention in dem Verfahren 6 AZR 190/12 des Bundesarbeitsgerichts


Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Deutsches Institut für Menschenrechte e.V.; Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention


Quelle:

Berlin: Eigenverlag, Online-Ressource, 2014, 37 Seiten: PDF


Jahr:

2014



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Abstract:


Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention legte dem Bundesarbeitsgericht als nicht beteiligte Dritte wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles eine gutachterliche Stellungnahme (sogenannte Amicus-Curiae-Stellungnahme) vor. Darin wird auf die Bedeutung und Tragweite der UN-Behindertenrechtskonvention für die Auslegung und Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hingewiesen.

In dem arbeitsgerichtlichen Verfahren wehrte sich ein Mann gegen die Kündigung durch seinen Arbeitgeber, der diese auf die HIV-Infektion des Arbeitnehmers stützte. Der nunmehr mit dem Fall befasste 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt hatte als Revisionsgericht darüber zu befinden, ob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg rechtsfehlerfrei entschieden hatte.

[Aus: Information des Herausgebers]


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Schlagworte:
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Mehr zum Thema:


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Urteil mit Aktenzeichen 6 AZR 190/12 Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung - AGG | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsches Institut für Menschenrechte e.V.
Homepage: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/

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Referenznummer:

R/NV2046


Informationsstand: 22.10.2014

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