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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D5-2016: Zum Entwurf Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Fuchs, Harry


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2016, 11 Seiten: PDF


Jahr:

2016



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Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag stellt der Autor den nordrhein-westfälischen Entwurf für ein 'Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen' vor. Nordrhein-Westfalen ist damit das erste Bundesland, das ein Landesgesetz zur Umsetzung der allgemeinen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorsieht. Ziel des Gesetzes ist die inklusive Weiterentwicklung landesgesetzlicher Regelungen ('inklusive Gesetzgebung') im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 UN-BRK.

Der Autor stellt zunächst die elf Artikel des Gesetzesentwurfs kurz vor. Diese enthalten neben der Schaffung eines Inklusionsgrundsätzegesetzes (IGG NRW) (Artikel 1) zahlreiche Anpassungen bereits bestehender Regelungen an die UN-BRK, so zum Beispiel des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW (BGG NRW) (Artikel 2), des Ausführungsgesetzes zum SGB XII (Artikel 3) oder der Kommunikationshilfenverordnung (Artikel 4, 5, 8). Anschließend geht der Autor auf die Artikel 1 und 2 ein und setzt sich kritisch mit deren rechtlichen Inhalten sowie den in der Anhörung zum Gesetzesentwurf geäußerten Anmerkungen auseinander. Er schließt mit einem Ausblick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren, das voraussichtlich noch im Jahre 2016 abgeschlossen werden soll.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Artikel 4 UN-BRK Allgemeine Verpflichtungen | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1605


Informationsstand: 02.03.2016

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