Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C02-2021: Rundfunkbeitragsermäßigung für Schwerbehinderte außerhalb des § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-3 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag?

Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Februar 2021 - L 6 SB 3623/20



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge C: Sozialmedizin und Begutachtung


Autor/in:

Fuerst, Anna-Miria


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2021



Link(s):


Ganzen Text lesen (PDF | 160 KB)


Abstract:


Fachbeiträge C - Sozialmedizin und Begutachtung:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge C behandeln Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweise, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen. Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht in dem Beitrag ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, in dem um die Feststellung des Merkzeichens RF (Rundfunk/Fernsehen) gestritten wurde.

Die Feststellung des Merkzeichens RF ist die Voraussetzung für eine Ermäßigung der Rundfunkbeiträge nach § 4 Absatz 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBStV) und erfolgt, wenn die gesundheitlichen Voraussetzungen vorliegen.

Fraglich war in diesem Fall, ob die Klägerin auch dann einen Anspruch auf Rundfunkbeitragsermäßigung hat, obwohl sie nicht die gesundheitlichen Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 RBStV erfüllt, durch ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen jedoch in der Nutzung des Rundfunkangebots in vergleichbarer Weise eingeschränkt wird.

Fuerst stellt zunächst den Sachverhalt und die Entscheidungsgründe vor, beleuchtet anschließend die rechtlichen Hintergründe des Urteils und ordnet es schließlich vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 6 SB 3623/20 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Merkzeichens 'RF' [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC2102


Informationsstand: 09.07.2021

in Literatur blättern