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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A3-2021: Die Zuständigkeitsklärung in §§ 14, 15 SGB IX nach dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Teil II: Leistungsverantwortung bei einer Mehrheit von Reha-Trägern



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Waßer, Ursula


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 10 Seiten: PDF


Jahr:

2021



Link(s):


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Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin setzt sich in dem zweiteiligen Beitrag mit den Veränderungen der Regelungen zur Zuständigkeitsklärung durch das Bundesteilhabegesetz auseinander. Dabei überprüft sie, ob bestehende Rechtsprobleme gelöst werden konnten und ob gegebenenfalls neue Rechtsprobleme entstanden.

In Teil II des Beitrags stellt die Autorin die Regelung zur Leistungsverantwortung bei einer Mehrheit von Rehabilitationsträgern vor. Zunächst geht sie auf die Neuregelung des Antragssplittings (§ 15 Absatz 1 SGB IX) und damit zusammenhängenden Rechtsfragen ein. Daran anschließend werden die Regelungen zur Beteiligung eines anderen Rehabilitationsträgers bei der Bedarfsfeststellung (§ 15 Absatz 2 SGB IX) sowie der getrennten Leistungsbewilligung im Konsensfall (§ 15 Absatz 3 SGB IX) genauer betrachtet.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 14 SGB IX Leistender Rehabilitationsträger | REHADAT-Recht
§ 15 SGB IX Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2103


Informationsstand: 15.02.2021

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