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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A18-2014: Teilhabebedarf eines behinderten Kindes und Einsatz eines bereits vorhandenen Familienfahrzeugs

Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Stähler, Thomas P.


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in dem Beitrag mit dem Teilhabebedarf eines behinderten Kindes und dem Anspruch auf ein Kraftfahrzeug. Er bespricht hierzu eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12. Dezember 2013. Das BSG hatte sich in diesem Fall mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Kind, das aufgrund seiner Behinderung keinen Kindergarten bzw. keine Schule besuchen kann, einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form eines Kraftfahrzeugs hat. Das Gericht wies den Fall an die vorherige Instanz zur erneuten Entscheidung zurück und stellte dabei strenge Kriterien für eine Leistungsgewährung auf. So dürfe das Kind nicht etwa auf öffentliche Verkehrsmittel oder einen Behindertenfahrdienst verwiesen werden und es dürfe kein anderes Familienfahrzeug - was vorliegend jedoch der Fall war - zur Verfügung stehen.

Der Autor reflektiert die Begründung des BSG im Einzelnen und geht hierbei insbesondere auf die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit sowie die UN-Behindertenrechtskonvention ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 8 SO 18/12 R Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Teilhabebedarf eines behinderten Kindes [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1418


Informationsstand: 27.08.2014

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