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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A3-2014: Barrierefreiheit von Straßen und Wegen

Anmerkung zu VG Aachen vom 19.05.2009 - 2 K 1903/08



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Hlava, Daniel


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem problematischen Fall, wenn die Herstellung von Barrierefreiheit im Straßenverkehr mit Maßnahmen der Verkehrssicherheit kollidiert. Der Autor bespricht hierzu eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Aachen vom 19.05.2009. Das Gericht hatte sich mit der Aufpflasterung einer Straße zu beschäftigen, wodurch sich ein schwerbehindertes Anwohnerpaar in seiner Teilhabe eingeschränkt sah. Darüber hinaus ging es um die Vererbbarkeit von behinderungsbezogenen Ansprüchen, da die klagende Ehefrau während des Verfahrens verstorben war. Das VG verneinte bereits die Zulässigkeit der Klage, da der schwerbehinderte Kläger weder selbst noch für die Ansprüche seiner verstorbenen Ehefrau klagebefugt sei. Der Autor kritisiert diese Beurteilung des Gerichts als vorschnell und befasst sich in diesem Zusammenhang unter anderem mit einer drittschützenden Wirkung der Barrierefreiheit.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1403


Informationsstand: 26.02.2014

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